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Streik – und was ist mit den Kita-Gebühren?

6. Mai 2015

Streik-Tag-am-Strand-2015

Streik, es wird mal wieder gestreikt. “Mal wieder”, weil das in Deutschland – im Vergleich zu anderen Industrienationen – so häufig nicht vorkommt. Statistisch gesehen. Betroffene mögen das zurzeit anders beurteilen.

Ja, ich bin seit fast 40 Jahren Mitglied einer Gewerkschaft, und ja, ich bin für das Streikrecht. Nein, ich will hier nicht den Streik der GdL-Lokführer kommentieren – und ja, ich bin dafür, dass Erzieherinnen den gestiegenen Anforderungen entsprechend besser entlohnt werden.

Streik-Kitas-1

“Was ist eigentlich mit den Kita-Gebühren, wenn die Kita wegen des Streiks geschlossen ist?” wurde ich heute gefragt. Eine gute Frage mit einer schlechten Antwort: Die Gebühren müssen grundsätzlich weiter gezahlt werden. Schlecht ist die Antwort natürlich nur für die betroffenen Eltern, für die betroffenen Kämmerer der Kommunen ist sie wiederum gut. Paradox. Ein Streik in den kommunalen Kitas ist ein krasser Kontrast zu dem Streik bei der Bahn. Während die Bahn mit jedem Streiktag wirtschaftliche Einbußen hat, von 10 Mio. ist die Rede, spült den Kommunen jeder Streiktag in den Kitas Geld in die Kassen. Also das Geld, die Gebühren, wäre so wie so da, aber die Ausgaben sind im Streikfall und geschlossenen Kitas nicht da: keine Personal, was entlohnt werden muss und keine Essen für die Kids, was bezahlt werden muss. Die Gebühr bleibt!

“Warum? Warum gibt es ein gebuchtes Bahnticket zurück, wenn der Zug wegen des Streiks nicht fährt, aber nicht die Kita-Gebühr?”  Die Antwort mag verquirlt klingen: Das Bahnticket, die Dienstleistung der Beförderung, wurde gekauft, d. h. im Grunde kam es zu einem Vertrag und als Gegenleistung wurde ein Entgelt gezahlt. Kommt der Vertrag wegen des Streiks nicht zustande, gibt’s das Geld zurück. Anders bei den öffentlichen Kitas. Die haben meist eine Satzung (ausgenommen private Kitas) und in der ist eine Gebühr für die Inanspruchnahme der Einrichtung festgelegt. Zumeist heißt es weiter, dass “Sonderschließzeiten” uneingeschränkt gebührenpflichtig sind.

Ich weiß, die Antwort ist oberflächlich und im Detail gab und gibt es Ausnahmen. So ist die Bahn erst seit dem EuGH-Urteil 2013 selbst bei “höherer Gewalt”, dazu zählen auch Streiks, zur (teilweisen) Erstattung der Fahrpreise verpflichtet. Tenor der Luxemburger Richter damals: “Der Kunde habe schließlich nicht die Leistung erhalten, für die er bezahlt habe.”  Gut. Spannend wäre es, wenn jemand gegen eine Kita-Satzung klagen würde. Aber sind Eltern Kunden einer Kommune, wenn sie ihr Kind dort in eine Kita geben? Das wäre ja mal ganz was neues, der Bürger als Kunde der öffentlichen Hand! Bisher gilt er als “Abgabenpflichtiger”, der aufgrund einer Rechtsnorm (Satzung) bspw. eine Gebühr zu zahlen hat. Wie gesagt, “verquirlt”.

Ich habe heute auch mal “gestreikt” und einen ganz faulen Tag eingelegt. Vorhin auf dem Sofa hatte ich im Dämmerzustand eine ganz verrückte Vision: “Bayern kommt ins Champions League Endspiel und trifft dort auf Turin.”  Ob mir mein persönlicher Streiktag nicht bekommen ist? Ich sag’ mal …:

verrueckt_sind_

Nr. 342 ^.^

6 Kommentare leave one →
  1. 6. Mai 2015 19:21

    Ich finde, Du hast eine gesunde Portion Humor…. LG Hildegard

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    • 6. Mai 2015 19:23

      Moin Hildegard, danke. Na ja, ich versuch’s täglich im Sinne von Ringelnatz: „Humor ist der Knopf, der verhindert, dass mir der Kragen platzt!“
      Viele Grüße

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      • 6. Mai 2015 19:45

        Den Ausspruch kannte ich nicht. Der ist wirklich passend ! Ist schon alles wieder trocken? LG Hildegard

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      • 6. Mai 2015 19:47

        War, Hildegard, war. Seit einigen Minuten wieder alles nass, und windig, und Shitwetter. Ach so, ja, die Straße war gg halb elf, als ich zurück nach Hause fuhr, wieder frei.

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  2. 6. Mai 2015 20:51

    Hallo, den Unterschied zwischen Entgelten und Gebühren hast du aber fein erklärt. Und das Leben auch 😉
    Ich hoffe, daß alle Erzieherinnen und Erzieher bald das Gehalt bekommen, was sie auch verdienen. Uns als Gesellschaft sollte es das wert sein.
    So, nun Schluß, ich muss Bayern gucken. Vielleicht tritt deine „verrückte Vision“ ja ein, nächste Woche wissen wir, wer am 6 Juni im Finale in Berlin steht. Vielleicht kannst du mit den Bayern dann rein feiern 😉

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    • 6. Mai 2015 20:59

      Ups. Vielleicht hatte ich deswegen die Vision? Außerdem haben wir an dem Tag Klassentreffen in Peine – das ist ja dann ein undenkbar ungünstiger Termin!

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