Hilfe, meine Vergangenheit holt mich ein …

Gestern Morgen. Ich krame in einer Schachtel und suche etwas. Aua! Eine alte Anstecknadel und mein Finger sind auf Kollisionskurs. Shit! Mit dem Finger zwischen den Lippen fluche ich leise vor mich hin. „Warum habe ich diese Anstecknadeln nicht schon längst weggeschmissen?“ Ich habe mit diesen Utensilien meiner Vergangenheit überhaupt nichts mehr am Hut! Warum und für was ich die mal erhalten habe, ist mir heute schnurz egal. „Ich hänge da nicht mehr dran! Oder doch?“

Mein Zwiegespräch wird je beendet: Das Telefon klingelt. Mein Journalisten-Freund aus meiner Alten Heimat ruft an. „Du hast mir doch vor zehn Jahren eine juristische Ausarbeitung von Dr. Ott zum neuen Telemediengesetz und dem Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien gegeben ….“ Habe ich? Zumindest finde ich später dieses Pamphlet in der hintersten Ecke meines elektronischen Archivs. Na ja, jedenfalls will er von mir wissen, was sich mit der neuen DSGVO dazu geändert hat? „Bin ich ein Auskunftsbüro?“ Er meinte, weil ich früher damit zu tun hatte, müsste ich heute auch noch alles wissen. „Ich bin neun Jahre raus aus dem Job und will damit auch nichts mehr zu tun haben! Punkt!“ Irgendwie hat er das eingesehen ….

Gestern Abend. Ich liege auf meinem Sofa und zappe mich durch die Fernsehprogramme. Das Telefon klingelt. 05171 …, die Vorwahl meiner Alten Heimat. Ein Kumpel von früher. „Wie geht’s dir, was machst du so …?“ Der hat noch nie bei mir angerufen, warum heute? Während ich unlustig antworte frage ich mich „wann kommt er endlich auf den Punkt, was will er?“ Sein Begehr lies auch nicht lange auf sich warten: Du hast doch damals unsere Vereins-Homepage erstellt. Was müssen wir da denn nun wegen dieser neuen Datenschutzverordnung ändern?“ Toll denke ich, vier Stunden vor D-Day rufst du an. „Du, ich habe keiiiiine Ahnung. Ich habe mich üüüberhaupt nicht damit beschäftigt. Aber ich schicke dir einen Link zum Datenschutz für Vereine, das ist eine Broschüre von unserem ULD.“ 

Heute ist der D-Day – der EU-Datenschutz-Tag (lesenswerter Beitrag ;). Die Blogwelt ist um einige (öffentliche) Blogs ärmer. Schade. Dabei hat sich – nüchtern betrachtet – so viel überhaupt nicht geändert. Das TMG und der RStV gelten weiterhin in den Bereichen (bspw. Impressum), wo sie nicht durch die neue DSGVO und das aktualisierte BDSG [2018] überschrieben wurden. Doch das alte BDSG war nicht weit von den neuen Rechtsvorschriften entfernt. Dass sich viele nicht daran gehalten haben und nicht beklagt wurden, ist eine andere Sache. Noch eins für alle, die jetzt Angst vor Abmahnungen haben: Das UKlaG und UWG gibt es schon länger und daran ändert sich ab heute nichts. Außerdem: Behörden konnten schon immer Bußgelder bei Verstößen erheben. Wir hatten also keinen rechtsfreien Raum, wenngleich sich Auffassungen (bspw. zum Blog-Impressum) breit gemacht haben, die a) von Fachjuristen nicht geteilt werden und b) mangels Klagen nie höchstrichterlich entschieden wurden.

Ergo: Keep cool, the D-Day is a day like any other!

606