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Das Corona-ABC

Die Angela, der Boris und der Claus

Gastbeitrag

Eine Kolumne von Stephan M. Schmidt

Dienstag, 30. März 2021

Wir erinnern uns: Vor einer Woche, Dienstag, 03:00 Uhr: Die Regierenden erfinden in nächtlicher Runde die „Osterruhetage“ und teilen ihre Errungenschaft übermüdet den seit Stunden wartenden Pressevertretern mit. 12:00 Uhr: Die ausgeschlafene Ministerialbeamtenebene findet die Idee ihrer Chefs zwar gut, aber nicht umsetzbar. Mittwoch, 12:00 Uhr: Kanzlerin Merkel beugt sich dem Druck, entschuldigt sich „für den Fehler“ und nimmt „qua Amt“ die Schuld auf sich. Donnerstag: Ihre Regierungserklärung dazu vor dem Bundestag, im Grunde das Gleiche, doch eine Passage ihrer Rede lässt aufhorchen:

„Es ist keinem Bürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock gemacht wird. … Alle können das machen und der Bund wird immer unterstützend tätig sein.“ Beide Städte haben mit gelungenen Strategien bei der Pandemie-Bewältigung bisher auf sich aufmerksam gemacht.

Gedanke 1: „Gut gebrüllt, Löwe.“ Gedanke 2: „Die Merkel-Sätze sind ein zahnloser Tiger – oder war das ein Aufruf zum Rechtsbruch?“ Immerhin hat die Angela schon mehr als einmal sinniert, dass man in Deutschland oft „zu bürokratisch“ agiere und immer „ein wenig zu perfektionistisch“ sei. Der Boris und der Claus sagen das so:

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer:
„Wir sind überbürokratisiert! Unser Projekt – Lockerungen mit parallelen Tests – ist nur möglich, weil man sich nicht an alle Vorschriften hält. In Deutschland macht man viel nach Vorschrift und für die Pandemie ist das zu langsam. Das kann ich mir in meiner Stadt nicht leisten. Dann werden wir nicht fertig. Ich sage, wir müssen jetzt eine Pandemie in den Griff kriegen, und da sind die Normalregeln, die alles ordnen und planen wollen, einfach nicht tauglich.“

In das gleiche Horn stößt Claus Ruhe Madsen, Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock:
„Kein Gesetz, keine Verordnung kann Corona bekämpfen, sondern das Verhalten von uns allen. Es kommt auf jeden Einzelnen an, ich zähl‘ auf euch.“ Mit diesem Einfordern von Eigenverantwortung durfte als Pilotprojekt eine begrenzte Zuschauerzahl zu einem Fußballspiel von Hansa Rostock. Später sagt er in einem Fernsehinterview, dass er mehr Agilität und weniger starres Halten an Gesetze und Verordnungen fordert.

Während die Kanzlerin bei der Erwähnung von Tübingen und Rostock an Inzidenzzahlen von eher unter 50 denkt, wird sie stattdessen von einigen Ministerpräsidenten allzu wörtlich genommen: Lockerungen mit Tests trotz steigender Inzidenz über 100. Folge: Der klassische Merkel-Move. Zuckerbrot und Peitsche. Am Mittwoch nimmt sie die Länderchefs noch in Schutz, Sonntag bei „Anne Will“ schiebt sie sie wieder in die erste Reihe und lässt sie dabei dumm aussehen. Wenn am Ende NRW-Ministerpräsident Armin Laschet nicht Kanzlerkandidat der Union werden sollte, hat die Angela an diesem Abend ihren Teil dazu beigetragen

Unterstützung erhält Merkel u. a. vom SPD-MdB und anerkannten Epidemiologie-Experten Karl Lauterbach:
„Ich halte Modellprojekte für mehr Lockerungen in der Pandemie zum derzeitigen Zeitpunkt für falsch. Die Notbremse muss jetzt im exponentiellen Wachstum zwei Wochen lang konsequent durchgezogen werden. Das heißt auch, keine Lockerungen, keine Modellprojekte. Man braucht hier nicht wie bei Jugend forscht auszuprobieren, was ich mit ein paar Tests hinbekomme und wie weit ich gehen kann, bevor mir das alles kollabiert. … Der Versuch in Tübingen ist nobel, die Fallzahlen steigen aber auch dort. … Die Idee, dass man durch viel Testen die dritte Welle beherrscht – das geht natürlich nicht. … Lockerungs-Modelle sind möglich, wenn man den Lockdown gemacht hat und man ist aus dem exponentiellen Wachstum nochmal raus. Derzeit aber ist die Lage komplett unstabil. Das muss abgefangen werden und das ist ohne erneuten Shutdown nicht möglich.“

Wenn wir uns heute die Zahlen für den Landkreis Tübingen wie auch für die Stadt Rostock anschauen, dann dürften nicht wenige Bürger rational eher im #TeamLauterbach sein. Binnen einer Woche sind im Landkreis Tübingen die Infektionen laut dem RKI um rund 50 Prozent auf heute über 100 gestiegen und in Rostock haben sich die Zahlen weit mehr als verdoppelt, auf heute knapp 60.

Warnungen, was passiert wenn – wie hier am 9.2. von der Virologin Brinkmann – gab es genug. Bisher ist immer eingetreten, was die ernstzunehmenden Wissenschaftler prognostiziert haben.

Wir müssen konstatieren, dass wir eine neue Pandemie haben. Die Mutante B.1.1.7 ist aggressiver, infektiöser und tödlicher als das Ursprungsvirus SARS-CoV-2. Allerdings gibt es Menschen, die sich im Merkel-Sprech noch „Illusionen machen“ oder die „falsche Hoffnungen haben“, die – wie schon im Oktober – eine von der Wissenschaft geforderte und von der Kanzlerin angestrebte konsequentere Bekämpfung der Pandemie verhindern. Wenn die Angela das so sagt, meint sie in erster Linie die Länderchefs. Dabei erinnern ihre Worte an ihr „Wir schaffen das“ von 2015. Schon damals ist sie uns das „Wie“ schuldig geblieben. Heute sagt uns der dänische Oberbürgermeister einer norddeutschen Hanse- & Großstadt: „Ich erwarte von einer Führungskraft, dass danach (= nach der Entschuldigung wegen des Oster-Ruhetage-Fehlers) eine Ansage kommt, was gemacht wird. … Wir sind nicht das Land der Dichter und Denker, sondern der Schließer und Henker.“

Die Ansage kann nur die sein: Wenn die Bundesländer nicht willens oder in der Lage sind, die Gesundheit von uns allen zu schützen, dann muss die Bundesregierung das Heft des Handelns selbst in die Hand nehmen und entscheiden. In der jetzigen Lage gibt es nur eine adäquate Lösung: Alles zu, alles dicht und für zwei Wochen die Infektionsketten unterbrechen. Die Lage ist verdammt ernst und es nicht die Zeit für Experimente. Denn wenn parallel zum Impfen die Infektionszahlen weiter schnell steigen, könnte sich – so die Warnung der Wissenschaft – eine neue Virus-Mutation entwickeln, die immun gegen die aktuellen Impfstoffe ist.

Es ist widersinnig und rational nicht nachvollziehbar, wenn mein Heimatkreis Peine einerseits als Hochinzidenzgebiet, mit einer Inzidenz von seit Wochen über 150, eine von 25 Modellkommunen* in Niedersachsen werden will, anderseits ab heute eine nächtliche Ausgangssperre gilt.

* Geplant ist, dass in der Woche nach Ostern die Menschen in den Modellkommunen unter Auflagen Läden, Theater und Kinos, Galerien, Fitnessstudios oder die Außenbereiche von Restaurants besuchen können. Voraussetzung ist ein aktueller negativer Corona-Test.

Schnelltestzentrum in Peine

Wenn Niedersachsen die Worte der Angela schon eigenwillig interpretiert und meint trotz stetig steigender Inzidenzahlen (aktuell knapp 120) das nachmachen zu müssen, was der Boris und der Claus bei niedrigen Inzidenzzahlen vorgemacht haben, dann wenigstens unter Ausschluss von Hochinzidenzkommunen mit einer Ausgangssperre. Sonst bleibt nur die bittere Erkenntnis, dass die Landesregierung das Corona-ABC nach über einem Jahr Pandemie noch nicht einmal annähernd verstanden hat. Für den Landkreis Peine liegt sowieso der Verdacht nahe, dass der als Impfvordrängler bekannt gewordene Landrat Franz Einhaus mit der Bewerbung als Modellkommune sein ramponiertes Image aufpolieren will. Ein untauglicher Versuch.

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30. März 2021 | zurück: Dit un Dat oder Start-Seite (Seite 1)

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